Stoppt den Megastall!

An vielen Orten in Brandenburg versuchen engagierte Bürgerinitiativen den Bau von Massentierhaltungsanlagen zu verhindern. Dazu legen sie meist Widerspruch im Genehmigungsverfahren ein und gehen zusammen mit den Umweltverbänden vor Gericht. Doch Klageverfahren gegen Massentierhaltungsanlagen sind mit großem finanziellen Aufwand verbunden. Deshalb startet das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg nach dem erfolgreichen Volksbegehren gegen Massentierhaltung nun die Kampagne „Stoppt den Megastall!“.

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Die Kampagne „Stoppt den Megastall!“ wird gefördert von der Bewegungsstiftung

Das Konzept:

“Stoppt den Megastall!” ist eine Kampagne des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg und wurde angestoßen auf Initiative des BUND Brandenburg. Ziel der Kampagne ist, in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen Bürgerinitiativen vor Ort den Neu- oder Ausbau von Nutztierhaltungsanlagen zu verhindern, die eindeutig den Phänomenen “Massentierhaltung” bzw. “Agrarindustrie” zuzuordnen sind. In der Praxis bedeutet dies, mit Einwendungen, Widerspruchs- und Klageverfahren gegen Massentierhaltungsanlagen vorzugehen. Innerhalb des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg kämpfen bereits einige Bürgerinitiativen mit unterschiedlichem Erfolg gegen die Massentierhaltung. Die Kampagne “Stoppt den Megastall” will dieses Engagement in einer gemeinsamen landesweiten Kampagne bündeln und mit gemeinsamer Kampagnen- und Fundraisingarbeit effektiver machen.

Ausgangslage: Worum geht’s?

Wenn irgendwo in Brandenburg ein neuer Megastall geplant ist, dann läuft die Uhr. Je nach Größe des Bauvorhabens gibt es genau festgelegte Schritte im Genehmigungsverfahren und verschiedene Möglichkeiten ein Bauvorhaben noch zu verhindern oder aufzuschieben. Damit Widerspruchsverfahren erfolgreich sind, bedarf es guter Vorbereitung und Expertise z.B. im fristgerechten Verfassen von Einwendungen. Bei vielen Schritten kann die Gründung einer Bürgerinitiative und der Erfahrungsaustausch mit den Initiator*innen erfolgreicher Klageverfahren hilfreich sein. Auch Umweltverbände helfen mit ihrer Expertise weiter und können wegen des ihnen zustehenden Klagerechts nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz zu Gunsten des Natur- und Umweltschutzes eingreifen.

Doch spätestens hier macht sich ein Problem bemerkbar: Oft ist ein Anwalt notwendig, und der kostet Geld. Klageverfahren kosten schnell mehrere Tausend Euro. Umweltverbände können zwar in der Zusammenarbeit mit den Bürgerinitiativen ein Klageverfahren führen, selbst aber die Kosten dafür nicht einfach so in ihren Haushalt einstellen. In der Regel kommt es zu einer Kostenübernahmevereinbarung und die Bürgerinitiativen sammeln z.B. in der Nachbarschaft mühsam Spenden für die weiteren Verfahrensschritte. Die hohen Summen und der ungewisse Erfolg können hierbei entmutigend wirken und die ein oder andere Bürgerinitiative davon abschrecken, den Widerstand gegen die Agrarindustrie überhaupt erst zu beginnen.

Ziele und Strategie

Deshalb startet das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg nun die Kampagne  „Stoppt den Megastall!“. Ziel ist es, Megaställe wie z.B. in Tornitz (geplante 80.000 Schweine), Haßleben (geplante 37.000 Schweine) oder Zollchow (geplante 80.000 Legehennen) mit einer gemeinsamen Kampagne zu verhindern.

Unsere Strategie: Bisher kämpfen Bürgerinitiativen jede für sich in einem begrenzten lokalen Umfeld gegen jeweils eine einzelne Anlage. Die gemeinsame Kampagne “Stoppt den Megastall” macht nun den Einzelfall landesweit bekannt und nutzt die im Volksbegehren gegen die Massentierhaltung gewonnene Öffentlichkeit für eine gemeinsame Kampagnenarbeit.

Gleichzeitig fördert die Kampagne die intensive Vernetzung unter den Bürgerinitiativen und sorgt durch gemeinsame Veranstaltungen, Workshops und eine intensive Berichterstattung über best-practice-Beispiele für einen gelingenden Wissenstransfer über Erfolgschancen im Widerstand gegen Megaställe. Auch das finanzielle Risiko des Engagements gegen Megaställe will die Kampagne auf viele Schultern verteilen, indem sie z.B. die einzelnen Klageverfahen mit einem Portrait auf der eigenen Kampagnenseite und auf dem Spendenportal betterplace präsentiert und so bei akutem Bedarf hilft, landesweit Spenden zu sammeln.

Was tun wir zur Umsetzung der Kampagne?

Soll ein neuer Megastall gebaut werden, organisiert und koordiniert die Kampagne vor einer landesweiten Öffentlichkeit Demonstrationen, Proteste, Unterschriftensammlungen und Straßenaktionen.  Die Kampagne “stoppt den Megastall!” nimmt den Einzelfall zum Anlass landesweiter Pressearbeit, vermittelt Fachexpertise und initiiert Gutachten und Stellungnahmen.

Die Kampagne “Stoppt den Megastall!” präsentiert Bürgerinitiativen und ihre Klageverfahren auf der Internetseite der Kampagne mit einem Profil und legt über die Spendenplattform betterplace jeweils eine Spendenseite an. Gleichzeitig produziert sie 1-2 redaktionelle Beiträge pro Woche zum Thema “Massentierhaltung” mit Bezug zu den Bürgerinitiativen und/oder mit juristischen oder kampagnenpraktischen Informationen zur Verhinderung von Massentierhaltungsanlagen.

Die Kampagne “Stoppt den Megastall!” erarbeitet so ein Monitoring, in dem es auf einer gemeinsamen Brandenburgkarte immer aktuell den jeweiligen Verfahrensstand und den Kontext zu den einzelnen Fällen präsentiert. So wird nicht nur das Ausmaß der Massentierhaltung in Brandenburg sichtbar, sondern auch das Akteursgeflecht hinter den agrarindustriellen Strukturen der Nutztierhaltung in großen Ställen.

Die Kampagne “Stoppt den Megastall!” arbeitet offline Vortrags-, Veranstaltungs- und Workshopmodule aus, um über Massentierhaltung in Brandenburg zu informieren und Bürgerinitiativen fit zu machen für den Widerstand gegen neue Massentierhaltungsanlagen. Ebenso erstellt die Kampagne Flyer, Broschüren, Argumentationsleitfäden und Kampagnenmaterialien, um die Kampagne bekannt zu machen und weitere Bürgerinitiativen gegen die “Megaställe” zu gewinnen.

 

Unsere Projekte:

 

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Schweinemastanlage in Haßleben (Uckermark) mit 37.000 Schweinen

Tornitz

Schweinemastanlage Bolart GmbH in Tornitz / Vetschau: Erweiterung auf 80.000 Schweine

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Wittstock contra Industriehuhn: Keine 330.000 Masthähnchen in Groß Haßlow!

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Hähnchengeflügelmastanlage in Hohenstein (Staußberg MOL) mit 150.000 Tieren pro Mastgang

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Bald 5.000 Kräuterschweine in Saalow? Keine Massentierhaltung am Mellensee!

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Bald 39.990 Legehennen bei Groß Sperrenwalde (Uckermark)?

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Bald 80.000 schnelle Brüter am Uckersee? Stoppt Massentierhaltung!

 Besichtigung der vorgesehenen Bebauungsfläche mit der Bürgerinitiative

Bald 80.000 Legehennen nahe Oranienburg?

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Bald 900 Bullen und 700 Schweine in Gölsdorf?

 

 

Infos und Kontakt zur Kampagne „Stoppt den Megastall“:

BUND Brandenburg

Jens-Martin Rode

BUND Landesgeschäftsstelle
Friedrich-Ebert-Str. 114 a
14467 Potsdam

Tel. 0331-237 00 141
Fax 0331-237 00 145
bund.brandenburg[at]bund.net