Blog Agrarwende

Was passiert mit der Gülle der Schweinemastanlage in Tornitz?

 

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Diese und andere Fragen stellt sich die Stammtischreihe der Bürgerinitiative Altdöberner See mit der klasse besetzten Veranstaltung “Nachhaltige Landnutzung in der Region”. am 19.05.2017 um 18:00 Uhr in Muckwar. Mit dabei ist die Bürgerinitiative “Schweinewind”, welche sich gegen den Ausbau der Schweinemastanlage Tornitz / Vetschau auf 80.000 Tiere wehrt.

  • Was: Veranstaltung “Nachhaltige Landnutzung in der Region”
  • Wann: Freitag, den 19.05.2017 um 18:00 Uhr
  • Wo: Im Krug zum grünen Kranze, Muckwar (zw. Calau und Alt-Döbern)
  • Wer: Bürgerinitiative Altdöberner See

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Greenpeace Rechtgutachten belegt: Konventionelle Schweinehaltung verstößt gegen Tierschutzrecht

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Die Kampagne „Stoppt den Megastall!“ begrüßt das durch Greenpeace veranlasste „Rechtsgutachten zur Frage der Vereinbarkeit der Haltungsvorgaben für Mastschweine mit dem Tierschutzgesetz sowie zur Zulässigkeit einer Verschärfung der Haltungsvorgaben“.

Dass Tierhaltung in den Megaställen oft den tierschutzrechtlichen Ansprüchen nicht genügt, wurde mit diesem Gutachten für Schweine definitiv bestätigt. So wurde in dem Gutachten beispielsweise festgestellt, dass die derzeit zugelassene Haltung von Schweinen nicht ihren Bedürfnissen gerecht wird und somit ein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz vorliegt. Da sogar eine Missachtung des im Grundgesetz verankerten Staatsziels „Tierschutz“ vorliege, sei die derzeit zugelassene Haltung als verfassungswidrig zu betrachten. Lesen Sie weiter…


Zur Berufung des Landestierschutzbeauftragten: Aktionsbundnis stellt Frage nach Befugnissen und Rechtsgrundlage

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Das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg begrüßt die erfolgte Berufung des Landestierschutzbeauftragten für das Land Brandenburg. Gleichzeitig mahnen die Initiatoren des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung aber noch einmal die Offenlegung der Rechtsgrundlage und der konkreten Befugnisse des Tierschutzbeauftragten beim zuständigen Verbraucherschutzministerium an.

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„Wir begrüßen, dass es jetzt – ein Jahr nach dem Volksbegehrenskompromiss – einen Tierschutzbeauftragte für das Land Brandenburg endlich gibt,“ sagte Axel Kruschat, Geschäftsführer des BUND Brandenburg und Sprecher des Volksbegehrens gegen die Massentierhaltung, „damit er mit der Arbeit aber beginnen kann, braucht es eine Rechtsgrundlage, in der vor allem Betretungsbefugnisse für Tierhaltungsanlagen geregelt sein müssen.“ ergänzte er. Lesen Sie weiter…


Massentierhaltung in Brandenburg: Gemischte Bilanz nach einem Jahr Volksbegehrenskompromiss

Mit einem Pressegespräch zogen die Initiator*innen am heutigen Mittwoch eine kurze Bilanz zum Stand der Umsetzung des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung in Brandenburg. Vor einem Jahr, am 19. April 2016, hatte der Brandenburger Landtag das Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg in veränderter Form angenommen. Vorausgegangen ist dem eine erfolgreiche Unterschriftensammlung mit knapp 104.000 Stimmen und eine Einigung mit den Regierungsfraktionen auf einen Landtagsbeschluss, der Kernpunkte der Petition aufgenommen hat.

“Noch ist längst nicht alles abgearbeitet, was der Landtagsbeschluss vorsieht.”, sagte Axel Kruschat vom BUND Brandenburg, einer der Sprecher des Volksbegehrens. “Um das Ergebnis des Volksbegehrens zu sichern, mussten wir auch immer wieder Druck machen, damit längst vereinbarte Punkte umgesetzt werden. Deswegen ziehen wir eine gemischte Bilanz.” Lesen Sie weiter…


Augen auf beim Eierkauf: Freilandeier muss man in diesem Jahr in Brandenburg lange suchen

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Hühner in Hobby-Haltung. Photo: BUND Brandenburg

 

Die Gute Nachricht: Es gibt sie wieder. Pressemeldungen zufolge können Freilandeier in Brandenburg wieder geliefert werden. Die wegen der Geflügelpest sein vielen Wochen geltende Stallpflicht konnte kurz vor Ostern aufgehoben werden. Dennoch wird es schwierig werden, an die begehrten Eier heran zu kommen. Das liegt nicht etwa daran, dass der Osterhase sie dieses Jahr besonders gut versteckt hat. Wegen der Vogelgrippe mussten die Hennen im Stall bleiben und die Eier wurden demzufolge als Eier aus Bodenhaltung verkauft. Diese müssen erst aus den Lagern abverkauft werden, bevor wieder “echte” Freilandeier in die Supermarktregale einziehen können.

Doch welches Ei soll’s sein? Reicht es nicht aus, wenn “bio” drauf steht? In der Regel ja, denn auch in Brandenburg gibt es eine ganze Reihe von Erzeugern, die unter dem Siegel verschiedener Öko-Landbau-Verbände eine gute Tierhaltung betreiben und den Tieren im Vergleich zu ihren Artgenossinnen in der konventionellen Haltung ein deutliches “Mehr” an Lebensqualität gönnen. Wer ganz korrekt einkaufen möchte, greift zu Angeboten aus Zweinutzungshuhn-Initiativen oder fördert mobile Hühnerställe. Lesen Sie weiter…


Stoppt den Schlachthofausbau Niederlehme! Protest-Kundgebung zur Erörterung der Pläne von Wiesenhof

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Kein Schlachthofausbau in Niederlehme! Kampagne “Stoppt den Megastall!” ruft zur Teilnahme an morgigen Protesten in Königs Wusterhausen auf

Anlässlich des Erörterungstermins am 30. März 2017 zur geplanten Erweiterung des Wiesenhof-Schlachthofs in Niederlehme bei Königs Wusterhausen rufen Tier- und Umweltschutzorganisationen, die Initiative “Tierfabriken Widerstand”, Bürgerinitiativen und betroffene Anwohner*innen für morgen zu einer Protestkundgebung auf. Ab 9:00 Uhr demonstrieren sie gegen den Schlachthofausbau. Auch die Kampagne “Stoppt den Megastall!” des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg unterstützt die Proteste.

  • Was: Protest-Kundgebung gegen die Wiesenhof-Pläne in Königs Wusterhausen
  • Wann: 30. März 2017, 9:00-10:00 Uhr
  • Wo: Eingang des Eventcenters Königs Wusterhausen, Maxim-Gorki-Straße/Storkower Straße, direkt am Bahnhof Königs Wusterhausen

“Eine Erweiterung der Schlachtkapazitäten am Standort Niederlehme setzt den Startschuss für den Bau neuer Mastanlagen”, sagte Jens-Martin Rode, Leiter der Kampagne “Stoppt den Megastall!”, vom BUND Brandenburg. “Deshalb lehnen wir den Ausbau ab und unterstützen den Widerstand von Bürgerinitiativen gegen die Strukturen der Agrarindustrie.” Lesen Sie weiter…


Freitag kommt der Roburbus

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Der Widerstand gegen die Massentierhaltung in Brandenburg kommt ins Fernsehen: Am Freitag bekommt die Bürgerinitiative „Gölsdorf gegen die Mastanlage“ Besuch vom blauen rbb Robur-Bus. Die beliebte Fernsehsendung berichtet über den Protest der Bürgerinitiative gegen die geplante Mastanlage mit 900 Bullen und mehreren hundert Schweinen, die direkt in Wohnortnähe gebaut werden soll. Los geht es ab ca. 13:00 Uhr an der Stallanlage im alten Postweg direkt in Gölsdorf. Mitstreiter*innen sind herzlich willkommen :-)

Infos zur Mastanlage: www.doerfergemeinschaft-steinhoefel.de


Spendenaufruf: Keine 80.000 Schweine in Tornitz!

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Mit einem dringenden Spendenaufruf bittet die Bürgerinitiative Schweinewind alle Gegner*innen der Massentierhaltung in Brandenburg um Unterstützung. Für die Weiterführung des Klageverfahrens gegen die Erweiterung der Schweinemastanlage in Tornitz bei Vetschaus durch die Bolart GmbH benötigen die Aktiven vor Ort dringend Geld. Im Sommer 2016 ist es der Bürgerinitiative zusammen mit dem NABU Brandenburg gelungen, den Bau vorerst gerichtlich zu stoppen. Doch die Gegenseite schläft nicht! In den kommenden Wochen könnte das Verfahren in die Hauptverhandlung kommen. Bereits jetzt müssen Schriftsätze erwidert werden. Um den Rechtsanwalt zu bezahlen bittet die Bürgerinitiative deshalb um Spenden

Für die Unterstützung des Klageverfahrens hat der NABU Brandenburg deshalb eine betterplace-Seite eingerichtet. Bitte spendet jetzt, um weiteres Tierleid zu verhindern!

Obwohl der Weiterbau der Schweinemastanlage per Gericht vorerst gestoppt wurde, hat der Betreiber nach Angaben der Bürgerinitiative mit bauvorbreitenden Maßnahmen bereits begonnen. Doch der Ausbau der Alt-Anlage aus den 70’er jahren um weitere 18.000 Tierhaltungsplätze für billiges Schweinefleisch muss gestoppt werden! Lesen Sie weiter…


Hintergrundpapier: Landwirtschafts-Lobbyismus im Brandenburger Agrarministerium

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Ministerium von Jörg Vogelsänger vergab Auftrag für Genehmigungsleitfaden an Vertreter von Massentierhaltungsanlagen

Das Brandenburger Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) von Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger stellt auf seiner Internetseite einen “Leitfaden für die Genehmigung von Tierhaltungsanlagen” zur Verfügung. Der Leitfaden soll nach eigenen Angaben einen “Überblick über die einzelnen bau- und umweltrechtlich relevanten Planungs-, Verfahrens- und Genehmigungsschritte auf dem Weg zu einem neuen Stall” geben. Zudem soll er “fachliche Hilfe bei der Auswahl geeigneter Planer bzw. Betreuer für diese Projekte” bieten. Der Leitfaden dient als “Arbeitshilfe für alle am Genehmigungsverfahren Beteilgte”. Das brisante daran: Den Auftrag zur Erstellung dieser juristischen und genehmigungsverfahrenstechnischen Arbeitshilfe hat das Ministerium genau an jenes Ingenieurbüro erteilt, welches eine Vielzahl der Bauprojekte großer Tierhaltungsanlagen in Brandenburg vertritt.

Hintergrundpapier „Landwirtschafts-Lobbyismus im Brandenburger Agrarministerium“ zum Download

 


Ortsbeirat stellt sich gegen neue Massentierhaltungsanlage in Gölsdorf

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An einer neu geplanten Massentierhaltungsanlage in Gölsdorf (Gemeinde Steinhöfel) entzündet sich seit Wochen der Protest von Anwohnerinnen und Anwohnern. Der öffentliche Aufschrei könnte bewirken, dass die Gemeindevertretung das sogenannte “gemeindliche Einvernehmen” mit dem Bauvorhaben voraussichtlich versagen wird. Das ist ein wichtiger strategischer Schritt, wenn irgendwo ein Bauvorhaben eines neuen Megastalls bekannt wird.

Seit November 2016 sind Planungen bekannt, dass nur wenige Kilometer neben der bestehenden riesigen Schweinemastanlage in Eggersdorf eine neue Massentierhaltungsanlage mit 900 Bullen und 768 Schweinen geplant ist. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung wird es voraussichtlich nicht geben, hatte die zuständige Genehmigungsbehörde bereits mitgeteilt. Das Vorhaben befindet sich derzeit noch im Planungsstadium. Noch ist unklar, wann die Anlage in Betrieb gehen könnte. Lesen Sie weiter…